Alles was Sie wissen müssen über die

Einfuhrumsatzsteuer

Das große Wendl & Köhler Steuer-Glossar

Die Einfuhrumsatzsteuer: Wissenswertes rund um die spezielle Umsatzsteuer

Beim Import von Waren aus Drittländern fällt meist eine Einfuhrumsatzsteuer an, die ebenso wie die Zollgebühren durch die Zollverwaltung erhoben wird. Diese Steuer ist ein wichtiger Faktor im internationalen Warenverkehr, daher sollten sich Unternehmer und private Onlinekäufer gleichermaßen mit den Rahmenbedingungen dieser besonderen Steuerart befassen.

Inhaltsverzeichnis

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Die wichtigsten Punkte vorab:

  • Die EUSt wird in Deutschland von der Zollverwaltung bei Warenlieferungen aus Drittstaaten (USA, China etc.) erhoben.
  • Der Regelsatz liegt bei 19 Prozent und für bestimmte Waren gilt ein ermäßigter Steuersatz von 7 Prozent.
  • Die Steuer soll verhindern, dass aus Drittstaaten importierte Waren ohne Umsatzsteuer an Endabnehmer gelangen.
  • Die EUSt betrifft Unternehmen und Privatpersonen gleichermaßen.
  • Das Recht zum Vorsteuerabzug ist an die Verfügungsmacht auf die eingeführte Ware gekoppelt.
Definition

Was ist eine Einfuhrumsatzsteuer?

Die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) fällt an, wenn Waren aus Drittländern (USA, China, Kanada etc.) nach Deutschland importiert werden. Sie ist den Verbrauchssteuern gemäß Abgabenordnung zuzurechnen (siehe § 21 I UStG) und gilt im Sinne der zollrechtlichen Vorschriften als Einfuhrabgabe. Das jährliche Aufkommen liegt laut Angabe des Bundesministeriums der Finanzen bei rund 50 Milliarden Euro, die eingenommenen Steuern stehen Bund und Ländern gemeinsam zu. Zum 01.01.1993 wurde die EUSt innerhalb der EU durch die Umsatzsteuer auf innergemeinschaftlichen Erwerb (siehe § 1 I 5 UStG) abgelöst. Seither wird sie bei Warenlieferungen aus anderen EU-Staaten nicht mehr erhoben und fällt somit ausschließlich bei Lieferungen aus Drittstaaten an.

Definition Einfuhrumsatzsteuer
Vergleich

Ist die Einfuhrumsatzsteuer mit der Mehrwertsteuer vergleichbar?

Unterschied Mehrwertsteuer und Einfuhrumsatzsteuer

In Deutschland ist umgangssprachlich häufig von der Mehrwertsteuer die Rede und auch auf Rechnungen ist das Kürzel MwSt. zu finden. Grundsätzlich ist diese Bezeichnung auch nicht falsch, da sie sich von der Besteuerungsform (Mehrwertprinzip) ableitet. Steuerrechtlich ist jedoch die Bezeichnung Umsatzsteuer korrekt. Diese Steuer fällt auf Waren und Dienstleistungen im Inland sowie bei Lieferungen innerhalb der EU an.

Bei der EUSt handelt es sich um eine spezielle Erhebungsform der Umsatzsteuer, die ausschließlich bei Warenlieferungen aus Drittstaaten Anwendung findet. Da die Einfuhrumsatzsteuer somit weitgehend der USt entspricht, sind beide Steuerarten durchaus vergleichbar.

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Dirk Wendl

Welchem Zweck dient die Einfuhrumsatzsteuer und wer ist betroffen?

Vor dem grenzüberschreitenden Versand werden die Waren von der Umsatzsteuer des Ausfuhrlandes entlastet. Da somit noch keine Umsatzsteuer erhoben wurde, unterliegt die Ware bei der Ankunft im Einfuhrland der Einfuhrbesteuerung. Die EUSt ersetzt schlicht die Umsatzsteuer, die im Herkunftsland nicht erhoben wurde. Mit dieser Vorgehensweise soll verhindert werden, dass die aus Drittstaaten importierten Waren ohne Umsatzsteuer an Endabnehmer gelangen. Dabei ist unerheblich, ob Privatpersonen oder Unternehmen die Einfuhr veranlasst hatten, die Einfuhrbesteuerung erfolgt in jedem Fall.

Für die meisten Unternehmer ist die Steuer aufgrund des Vorsteuerabzugs jedoch lediglich ein durchlaufender Posten. Kommt hingegen die Kleinunternehmerregelung zur Anwendung, ist der betreffende Unternehmer von der Erhebung der Umsatzsteuer ausgenommen (siehe § 19 UStG) und kann im Gegenzug auch die Vorsteuer nicht absetzen. Dies gilt auch bei der Einfuhrumsatzsteuer, Kleinunternehmer werden in diesem Fall somit wie Nichtunternehmer behandelt. Anders als bei der Umsatzsteuer kann bei der Einfuhrumsatzsteuer jede Person als Steuerpflichtiger gelten.

Zweck der Einfuhrumsatzsteuer

Wann fällt die Einfuhrumsatzsteuer an?

Beim grenzüberschreitenden Warenverkauf innerhalb der EU wird die EUSt nicht erhoben, sie greift ausschließlich bei Einfuhr von Gegenständen aus Drittländern ins Inland. Der umsatzsteuerliche Begriff Inland ist dabei hinsichtlich der Einfuhrbesteuerung genauer zu definieren. Er umfasst das gesamte Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, aufgrund internationaler Abkommen unterliegen weiterhin Warenlieferungen in die österreichischen Hoheitsgebiete Jungholz und Mittelberg der deutschen Einfuhrbesteuerung. Folgende Bereiche gehören jedoch nicht zum umsatzsteuerrechtlichen Inland:

  • die Insel Helgoland
  • das Gebiet Büsingen
  • die Freizonen
  • Watten sowie Gewässer zwischen Hoheitsgrenze und jeweiliger Strandlinie
  • unter deutscher Flagge stehende Schiffe und Luftfahrzeuge in internationalen Gewässern bzw. Lufträumen

Warenlieferungen aus dem umsatzsteuerrechtlichen Inland nach Büsingen oder Helgoland gelten als steuerfreie Ausfuhrlieferungen. Im umgekehrten Fall greift bei Warensendungen aus diesen Gebieten die deutsche Einfuhrumsatzsteuer. Das Gemeinschaftsgebiet gemäß Umsatzsteuergesetz ist grundsätzlich mit dem Zollgebiet der EU identisch. Im Gegensatz zur Umsatzsteuer greift die EUSt nicht bei Lieferung, sie wird vielmehr bei der Einfuhr auf Gegenstände erhoben, für die bisher noch keine Umsatzsteuerbelastung erfolgt ist. Maßgeblich für die Besteuerung sind grundsätzlich die Gesetze des Einfuhrstaates. Im Regelfall betrifft dies den Staat, auf dessen Gebiet die Waren erstmals in das betreffende Zollgebiet gelangen.

Für die Einfuhrumsatzsteuer gelten die Vorschriften für Zölle sinngemäß, § 13 Abs. 2 in Verbindung mit § 21 Abs. 2 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Wer muss die Meldung der Einfuhrumsatzsteuer vornehmen?

Hinsichtlich der Ausführung besteht ein großer Unterschied zur klassischen Umsatzsteuer. Da die EUSt in der Regel zusammen mit den Zollgebühren erhoben wird, sind die Vorschriften für das Abfertigungsverfahren folglich an die Zollvorgaben angepasst. Grundsätzlich gelten die zollrechtlichen Vorschriften laut Umsatzsteuergesetz sinngemäß daher auch für die Einfuhrbesteuerung (siehe § 13 Abs. 2 sowie § 21 Abs. 2 Satz 1 UStG).

Für die Umsatzsteuer sind die Finanzbehörden (Finanzamt) zuständig, die EUSt wird jedoch ebenso wie die Zölle von der Zollverwaltung erhoben. Da die Einfuhrbesteuerung mit den Zöllen in direktem Zusammenhang steht, muss bei der Ankunft der Ware eine Zollanmeldung erfolgen. Wenn beispielsweise ein Unternehmen Produkte in den USA bestellt, nimmt es die Meldung vor und tritt an die Stelle des Steuerschuldners. Gibt die Zollbehörde die angemeldete Ware frei, entsteht eine Zoll- und EUSt-Schuld. Diesbezüglich ist zu beachten, dass ausschließlich die Anbindung der Besteuerung an die Entstehung einer Zollschuld und nicht an die Zahlung von Zollgebühren gekoppelt ist. Somit ist die Einfuhrumsatzsteuer auch dann zu zahlen, wenn für die eingeführten Waren keine Zollabgaben anfallen.

Wer muss Anmeldung der Einfuhrumsatzsteuer vornehmen

Wer ist Einfuhrumsatzsteuerschuldner?

Einfuhrumsatzsteuerschuldner

Aus den Zollvorschriften geht klar hervor, wer Schuldner der EUSt ist. Demnach übernimmt im Regelfall der Anmelder der Waren auch die Rolle des Einfuhrumsatzsteuerschuldners. Alternativ zu eigenständigen Durchführung kann alternativ ein Vertretungsverhältnis gewählt werden, in diesem Fall ist zwischen direkter und indirekter Vertretung zu unterscheiden:

Direkte Vertretung:

Übernimmt beispielsweise eine Spedition im Auftrag eines Unternehmens die Einfuhr, handelt sie als direkte Vertretung des Unternehmens im Namen sowie auf Rechnung desselben. In diesem Fall gilt somit das Unternehmen als Einfuhrumsatzsteuerschuldner.

Indirekte Vertretung:

Bei einem indirekten Vertretungsverhältnis nimmt der Vertreter die Anmeldung in eigenem Namen, jedoch auf Rechnung des Auftraggebers vor. In diesem Fall übernimmt der Vertreter die Rolle des Einfuhrumsatzsteuerschuldners, weiterhin entstehen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer schuldrechtliche Verbindlichkeiten.

In Deutschland ist die direkte Vertretung üblich, in anderen europäischen Ländern ist die Benennung eines indirekten Vertreters hingegen deutlich gebräuchlicher. Gemäß Zollkodex der EU (siehe Art. 18 Abs. 1 der EU-VO 952/2013 ist die Wahl eines indirekten Vertretungsverhältnisses zur Wahrnehmung zollrechtlicher Pflichten ausdrücklich zulässig.

Wie wird die Einfuhrumsatzsteuer berechnet?

Laut Regelung im Umsatzsteuergesetz dient grundsätzlich der von der Zollverwaltung festgelegte Zollwert als Bemessungsgrundlage für die Berechnung der EUSt (siehe § 11 Abs. 1 UStG), die Rechtsgrundlage für die Wertermittlung ist in § 11 Abs. 3 UStG definiert. Dieser Zollwert ist in der Regel höher als der eigentliche Warenwert, da die Zollverwaltung bei der Wertermittlung weitere Kosten hinzurechnet:

  • im Ausland erhobenen Forderungen wie Einfuhrabgaben, Steuern, gezahlte Drittland-Ausfuhrzölle oder sonstige Abgaben
  • Zölle und weitere EG-Einfuhrabgaben
  • besondere Verbrauchssteuern, die auf die eingeführten Waren anfallen (z. B. Mineralöl- oder Tabaksteuer)
  • innergemeinschaftliche Beförderungskosten für den Transport von der Grenze bis zum Zielort der grenzüberschreitenden Beförderung (erster Bestimmungsort im Gemeinschaftsgebiet)

Zum Warenwert incl. Transportkosten werden die genannten Kosten hinzugerechnet, die ermittelte Summe dient als Bemessungsgrundlage für die Ermittlung der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt-Wert). Auf diesen Wert wendet die Zollverwaltung den Steuersatz an.

Welcher Steuersatz gilt bei der Einfuhrumsatzsteuer?

Ebenso wie bei der Umsatzsteuer liegt der Regelsatz auch bei der Einfuhrbesteuerung bei 19 Prozent, für bestimmte Waren gilt jedoch ein ermäßigter Steuersatz von 7 Prozent. Dieser Steuersatz betrifft jedoch ausschließlich Produkte, die explizit in der Anlage 2 zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UStG aufgeführt sind. Der ermäßigte Steuersatz gilt beispielsweise für:

  • Fleisch und Fisch
  • Gemüse und Früchte
  • Kaffee und Tee
  • Milch
  • Zucker und Zuckerwaren
  • Getreide
  • Bücher und Zeitungen
  • Körperersatzprodukte, orthopädische Apparate und ähnliche Vorrichtungen (Prothesen, künstliche Gelenke, Krücken etc.)
  • Kunstgegenstände und Sammlungsstücke (z. B. Gemälde und Zeichnungen, Münzen, Medaillen etc.)

Die Aufstellung in Anlage 2 ist abschließend, für nicht aufgeführte Produkte ist somit der Regelsatz anzusetzen. Hinsichtlich des Umfangs begünstigter Produkte in der Anlage 2 zum UStG erfolgte die Festlegung unter Bezugnahme auf die jeweils entsprechende Stelle im Zolltarif. Für explizit aufgeführte Produkte gilt automatisch die Steuerermäßigung, wenn sie in Kapitel, Positionen oder Unterpositionen des Zolltarifs fallen, die in Anlage 2 zum UStG genannt sind. Für die Einreihung von Waren in den Zolltarif sind ausschließlich die zolltariflichen Einreihungsregeln entscheidend. Sammelt beispielsweise ein Käufer bestimmte Gegenstände (Medaillen, Mineralien etc.) ist nicht die Sammelleidenschaft an sich der entscheidende Faktor für die Gewährung des ermäßigten Steuersatzes. Ausschlaggebend ist ausschließlich, ob das Produkt als Sammlungsstück im Sinne der laufenden Nummer 54 der Anlage 2 zum UStG in Verbindung mit den entsprechenden Zolltarif-Vorschriften gilt.

Ist bei der Einfuhrumsatzsteuer ein Vorsteuerabzug möglich?

Der Vorsteuerabzug ist im Umsatzsteuerrecht (§ 15 UStG) begründet und bezeichnet das Recht eines Unternehmens, die ihm in Rechnung gestellte Umsatzsteuer in Voranmeldungen bzw. Jahreserklärungen als Vorsteuer mit der vereinnahmten USt zu verrechnen. Für die Einfuhrumsatzsteuer gilt dies entsprechend.

Allerdings ist zu beachten, dass das Recht zum Vorsteuerabzug nicht automatisch dem Einfuhrumsatzsteuerschuldner zusteht. Wer die Einfuhrsteuer gezahlt hat, ist diesbezüglich nicht relevant, entscheidend ist einzig die Entstehung. Als Vorsteuerabzugsberechtigter gilt derjenige, der zum Zeitpunkt der zollrechtlichen Deklaration die Verfügungsmacht über die Waren ausübte. Gemäß aktueller Rechtsprechung ist hinsichtlich des Vorsteuerabzugs für gezahlte Einfuhrsteuer grundsätzlich auf die Verfügungsmacht auf die eingeführte Ware abzustellen. Ein möglicher Ausgleich für den Einfuhrumsatzsteuerschuldner durch die vorsteuerabzugsberechtigte Partei kann ausschließlich im Rahmen eines privatrechtlichen Innenverhältnis erfolgen und hat steuer- oder zollrechtlich keine Relevanz (siehe Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 18.12.2020, Az. 5 K 175/18). Basierend auf dieser Rechtsprechung sind somit beispielsweise Speditionen, die bei der Zollanmeldung als Vertreter für Unternehmen fungieren, nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt.

Die Anmeldung des Vorsteuerabzugs erfolgt regulär im Rahmen einer Umsatzsteuervoranmeldung oder einer Jahreserklärung. Da jeweils unterschiedliche Behörden zuständig sind, ist eine automatische Verrechnung einer Einfuhrumsatzsteuerschuld (Zollverwaltung) mit einem bestehenden Vorsteueranspruch (Finanzamt) nicht möglich.

Was ist hinsichtlich der Einfuhrsteuer beim Online-Kauf zu beachten?​

Einfuhrumsatzsteuer Online Shopping
Bei Onlineshops, die innerhalb der EU ansässig sind, spielt die Einfuhrumsatzsteuer keine Rolle. Der Onlinekauf bei Händlern, die Waren aus anderen Ländern wie USA oder China verschicken, lohnt sich jedoch grundsätzlich ein genauer Blick. Seit 2021 können sich Versandhändler und Onlineshops freiwillig für das Import-One-Stop-Verfahren registrieren lassen. Bei registrierten Shops wird die Einfuhrumsatzsteuer in der Regel automatisch im Rahmen des Bestellprozesses erhoben und somit vom Verkäufer abgeführt. Ist ein in einem Drittland ansässiger Shop jedoch nicht registriert, liegt die Steuerpflicht beim Empfänger in Deutschland. In diesem Fall wird die vom Zoll ermittelte Einfuhrsteuer bei Auslieferung kassiert, zusätzlich fallen bei vielen Dienstleistern (z. B. Deutsche Post) weitere Servicegebühren an.

Welche Ausnahmen von der Einfuhrumsatzsteuer gibt es?

Im Zuge der Einführung des Import-One-Stop-Verfahrens wurde zeitgleich die bis dahin geltende Freigrenze (Warenwert bis 22 Euro) abgeschafft. Diese Regelung sollte die bis dahin praktizierte Bevorzugung von Drittland-Onlineshops hinsichtlich der steuerrechtlichen Behandlung beenden. Inzwischen wird die Einfuhrsteuer bereits ab einem Warenwert von einem Euro erhoben. Bei bestimmten Waren gilt jedoch eine Steuerbefreiung, diesbezüglich ist zwischen allgemeiner und spezieller Steuerbefreiung zu unterscheiden.

Allgemeine Befreiung von der Einfuhrsteuer:

In bestimmten Fällen sind in § 5 UStG genannte Waren von der EUSt befreit. Dazu zählen beispielsweise im Inland gültige amtliche Wertzeichen (z. B. Stempelmarken), Goldbarren oder bereits ausgegebene Wertpapiere.

Spezielle Steuerbefreiung:

Laut Einfuhrumsatzsteuerbefreiungsverordnung (EUStBV) gilt eine Steuerbefreiung für Waren, bei denen nach dem Zollkodex (ZK) eine abgabenfreie Einfuhr erfolgen kann (z. B. Särge, Urnen etc.). Davon betroffen sind auch nicht-gewerbliche Gelegenheitseinfuhren.

Die Kleinbetragsregelung in § 15 EUStBV (Einfuhrumsatzsteuerbefreiungsverordnung) greift unter bestimmten Voraussetzungen bei Bagatellfällen:

  • die EUSt beträgt weniger als 10 Euro
  • keine Zollgebühren, es fällt lediglich die Einfuhrumsatzsteuer an
  • Steuerabgabe könnte vollständig als Vorsteuer abgesetzt werden

Im Gegensatz zum Versand von Datenträger gilt ein Download-Software zollrechtlich nicht als Ware. Beim Download von Software eines in einem Drittland ansässigen Anbieters ist somit keine Zollanmeldung erforderlich und es wird auch keine Einfuhrumsatzsteuer erhoben.

Fazit

Die Einfuhrumsatzsteuer ist weitgehend mit der Umsatzsteuer im Inland vergleichbar, fällt jedoch ausschließlich beim Import aus Drittländern an. Sie spielt somit eine wesentliche Rolle im internationalen Warenverkehr. Bei Fragen zu diesem wichtigen Thema oder einem konkreten Beratungsbedarf ist die Wendl & Köhler Steuerberatungsgesellschaft mbH gerne für Sie da. Kontaktieren Sie uns und vereinbaren Sie einen Termin, wir freuen uns bereits auf Sie.

Autor: Dirk Wendl

Steuerberater

Dirk Wendl ist schon sein gesamtes Berufsleben im Bereich Steuern tätig. Nach einer Ausbildung als Steuerfachangestellter und einer Fortbildung zum Bilanzbuchhalter absolvierte er nach einer weiteren umfangreichen Ausbildung 2006 die Prüfung als Steuerfachwirt und Steuerberater. Seit 2015 ist er geschäftsführender Gesellschafter der Wendl & Köhler Steuerberatungsgesellschaft in Köln. Dirk Wendl hat sich seitdem vor allem als Spezialist für Internationales Steuerrecht, E-Commerce und als Digitalisierungsexperte einen deutschlandweit guten Ruf erarbeitet.

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